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Wissen - EPU in Österreich und EU

Die SPÖ als Vertretung von Ein – Personen – Unternehmen

Ähnlich wie die Grünen hat sich die SPÖ des Themas der Ein – Personen – Unternehmen in den letzten Zeit angenommen und will die EPU auch als Wählergruppe direkt ansprechen. Schon in der Wirtschaftskammerwahl 2005 wurden die Ein – Personen – Unternehmen von der SPÖ als Zielgruppe genannt, in den letzten Monaten folgten immer wieder Vorschläge zur Verbesserung der Lage der EPU.

Ein wichtiger Aspekt bei den Programmvorschlägen der SPÖ ist naturgemäß die soziale Absicherung von EPU, die im derzeitigen rechtlichen Rahmen schwer zu wünschen übrig lässt. Matznetter, SPÖ-Budgetsprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes, spricht schon im Jänner 2006 die hohe Zahl an Insolvenzen bei in Österreich neu gegründeten Unternehmen an, und fordert entsprechende Gegenmaßnahmen. Neben steuerlichen Entlastungen werden Starthilfen und Serviceleistung eingefordert.

Konkret fordert die SPÖ ein Entlastungspaket von 300 – 400 Euro pro Haushalt und Jahr und verspricht dafür eine volle Gegenfinanzierung. Matznettner spricht in diesem Zusammenhang von der hohen Belastung der österreichischen Kleinstbetriebe mit weniger als 100 Mitarbeitern, die in Österreich mit rund einer Million Beschäftigten ein wesentlicher Motor für Arbeit und Beschäftigung seien. Weiters fordert die EU nach dem Lohnsteuerrekord 2006 eine Abschaffung der Gruppensteuer, die vor allem größeren Unternehmen zugute kommt, was laut Aussagen der SPÖ 700 Mio. € an Mehreinnahmen bringe, sowie eine „ehrliche“ Körperschaftssteuer von 25 % für jene großen Unternehmen, die hohe Gewinne einbringen, die sich mit 1,5 Mrd. € zu Buche schlagen würde und damit die Gegenfinanzierung sichern würde.

Mittlerweile tritt die SPÖ auch vorsichtig für Konzepte einer bedarfsorientierten Grundsicherung ein, die eine finanzielle Hilfe für diejenigen vorsieht, die am Unternehmen EPU scheitern. Weiters traten Abgeordnete der Grünen und der SPÖ am 23.05.2006 in einem Entschließungsantrag an das Parlament für eine verstärkte Förderung von EPU, Kleinbetrieben und Mikrobetrieben ein. Der Antrag wurde jedoch von der Regierung abgewiesen.

Insgesamt tritt die SPÖ für einen Umbau und eine Modernisierung des Sozialstaates ein, die den neuen Herausforderungen von steigende Arbeitslosenzahlen, immer mehr atypisch Beschäftigten, Leiharbeit, befristete Arbeitsverhältnissen, Scheinselbstständigen, und der demographischen Entwicklung gerecht wird, ohne dabei jedoch die Leistungen des Sozialstaates verringern zu müssen, also Sozialabbau zu betreiben. Schon 2002 machte die Wiener SPÖ in Kooperation mit dem WAFF (Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds) auf den erhöhten Förderbedarf von atypisch Beschäftigten aufmerksam, und entwickelte auch Maßnahmen dafür. Man kann davon ausgehen, dass dieses Thema die SPÖ schon seit längerem beschäftigt, auch wenn es erst in letzter Zeit intensiv angesprochen wird.

Die SPÖ als Vertretung von Ein – Personen – Unternehmen

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