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Wissen - EPU in Österreich und EU

ÖVP – Programme für EPU

Am 27.04.2006 schnürte die Bundesregierung ein KMU Entlastungspaket in einem Ausmaß 200 Millionen Euro. Im einzelnen enthält dieses Paket Maßnahmen wie die Einführung eines Freibetrages für nicht entnommene Gewinne, die im Unternehmen investiert werden, die Abzugsfähigkeit von Anlaufverlusten, eine Anhebung der Kleinunternehmergrenze im UStG von 22.000 auf 30.000, eine Finanzierungsoffensive durch Mikrokredite, besseren Schutz für Innovationen von KMU (Schwerpunkt China und Indien), eine Ausdehnung der High – Tech Gründungsförderungen, sowie eine zusätzliche Exportförderung für KMU.

Zusätzlich sieht die Regierung die ansteigenden Raten an Neugründungen (31.625 im Jahr 2005) als Zeichen ihrer erfolgreichen Politik für KMU (Ein – Personen – Unternehmen wurden bis vor kurzem nie als Zielgruppe erwähnt). Insgesamt wurden laut einer Studie des IHS die KMU in Österreich seit dem Jahr 2000 um mehr als 1,3 Mrd. Euro entlastet. Verantwortlich dafür waren laut IHS die Steuerreform (KöSt-Senkung, Tarifreform, nicht entnommene Gewinne) und Maßnahmen wie Investitionszuwachsprämie, Forschungsprämie, Lehrlingsprämie und Bildungsfreibetrag bzw. -prämie. Weiteres wurden Verwaltungsvereinfachungen für KMU beschlossen.

Von der Opposition wird das neue Entlastungspaket vielfach als Wahlzuckerl kurz vor der Nationalratswahl bezeichnet. Laut Aussagen von Brigitte Jank jedoch, Präsidentin der Wirtschaftskammer Wien und Obfrau des Wiener Wirtschaftsbundes, in der 3. Ausgabe der Wiener Wirtschaftsreport, des Magazins des Wiener Wirtschaftsverbundes, würden 36.000 Klein- und Kleinstbetriebe in Wien von Steuererleichterungen im Ausmaß von 50 Mio. Euro profitieren, das wären 1200 Euro pro Betrieb.

Der Grünen Wirtschaft gehen diese Maßnahmen nicht weit genug, sie fordern weitere Entlastungsmaßnahmen für EPU im Speziellen, und decken sich in diesen Forderungen in vielen Bereichen mit den Vorschlägen der österreichischen Wirtschaftskammer (siehe Artikel in der Linksammlung). Weiters will die ÖVP durch eine Senkung der Abgabenquote (Besteuerung von Kapital und Arbeit) das Wirtschaftswachstum ankurbeln, laut Berechnungen des WIFO würde das eine Steigerung des Wachstums um 0,4 % jährlich erwirken, was allen Beteiligten der Wirtschaft zugute käme, also auch den EPU.

Auch die Jungunternehmerförderung ist der ÖVP ein Anliegen. Eine Erhöhung der Selbständigenquote soll durch mehr Neugründungen erreicht, das Gründerrisiko für Jungunternehmer durch Garantien vermindert und die Unternehmensnachfolge erleichtert werden. Umgesetzt werden diese Ziele beispielsweise in den Bundesländern, in der Steiermark, wo unter dem Motto „Wir bewegen was!“ Kleinunternehmen mit Hilfe von vergünstigten Inseraten und Firmenpräsentationen unterstützt werden. Die 35.000 steirischen Kleinunternehmen - immerhin 98 Prozent aller heimischen Betriebe - sollen durch diese neue Imagekampagne gestärkt werden.

ÖVP – Programme für EPU

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